Allgemeine Geschäftsbedingungen

Shield Protection e. K.

1. Allgemein

Die Shield Protection e. K., Inh. Laura Zander, Hornstr. 8, 54294 Trier im nachfolgenden Shield Protection genannt, übt seine Tätigkeit im Veranstaltungsschutz, Objektschutz, Detektei, Bewachung aller Art, Veranstaltungsservice, Personenschutz und im verdeckten Werttransport aus. Shield Protection erbringt seine Leistungen mittels ausgebildeten Personals und Ausrüstung als Dienstleistung. Die gegenseitigen Verpflichtungen vom Auftraggeber, im nachfolgenden AG genannt und Shield Protection werden in Dienstverträgen vereinbart, wobei die AGB als Grundlage dienen. Die AGB`s können jederzeit ohne Angaben von Gründen geändert werden.

2. Ausrüstung

Shield Protection entscheidet nach pflichtgemäß über die Art und Weise der Auftragsdurchführung und der Auswahl des zur Ausführung erforderlichen Personals oder Unternehmens sowie der Ausrüstung, wenn vertraglich nichts anderes geregelt ist. Nachträgliche Anweisungen des AGs z.B. auf Beschränkung des Personals und Ausrüstung müssen Shield Protection min. 3 Tage vor dem jeweiligen Einsatz übermitteln werden und bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch Shield Protection. Das Weisungsrecht über das von Shield Protection eingesetzte Personal oder Unternehmen liegt ausgenommen bei Gefahr im Verzuge bei Shield Protection.

3. Nachunternehmer

Shield Protection ist berechtigt sich unter Gewährleistung behördlicher Vorschriften zur Leistungserbringung geeigneter Mitarbeiter oder Unternehmen zu bedienen, wobei Shield Protection allein Vertragspartner bleibt. Der AG verpflichtet sich, das von Shield Protection eingesetzte Personal oder Unternehmen weder mittelbar noch unmittelbar abzuwerben bzw. dies zu versuchen. Dies gilt auch für künftige Aufträge. Der AG darf Personal, welches ihm von Shield Protection zur Verfügung gestellt wird, während der Dauer des Vertrages und 2 Jahre nach dessen Ablauf weder mittelbar noch unmittelbar beschäftigen. Verstößt der Auftraggeber nachweislich gegen die vereinbarte Unterlassungsverpflichtung, so verpflichtet er sich unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhangs zur Zahlung einer Vertragsstrafe von min. 1.000 EUR aber max. 15.000 EUR für jeden einzelnen Verstoß. Maximal in Höhe des Vertragsvolumens jedes einzelnen Auftrages.

4. Vergütung

Es wird stets nach tatsächlichem Aufwand und Leistung abgerechnet, soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist. Alle anfallenden auftragsbezogenen Sonderausgaben, die zur Erfüllung der zu erbringenden Leistung erforderlich sind, gehen zu Lasten des Auftraggebers und werden gegen Belege abgerechnet.

5. Nacht-, Sonn.- und Feiertagszuschlag

Die Zuschläge werden auf den Stundenverrechnungssatz erhoben. Alle gesetzlichen Feiertage werden mit 100% Aufschlag berechnet.

6. Preisänderungen

Shield Protection behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit anzupassen. Die Preisänderung wird für vereinbarte und bestätigte Aufträge nach entsprechender Mitteilung wirksam. Im Falle einer Preiserhöhung hat der Kunde das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Kündigung ist innerhalb von sieben Werktagen nach Erhalt der Information über die Preiserhöhung schriftlich zu erklären.

7. Überprüfung Bonität

Shield Protection ist berechtigt eine Überprüfung der Bonität durchzuführen. Sollte diese negativ ausfallen wird der zu erwartende Rechnungsbetrag vor Auftragsbeginn zu 80% fällig. Bei unmittelbar bevorstehender Zahlungsunfähigkeit ist Shield Protection berechtigt zu jedem Zeitpunkt den Auftrag abzulehnen.

8. Zahlungsbedingungen

Die Rechnungserstellung erfolgt unmittelbar nach geleisteter Dienstleistung, wenn nichts anderes vereinbart ist. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig, innerhalb von 7 Tagen mit 2% Skonto. Shield Protection ist berechtigt, 14 Tage nach Fälligkeit Verzugszinsen sowie Mahnkosten in Höhe von 10,- EUR pro Mahnung zu berechnen. Der Verzugszinssatz liegt bei 5% über dem Basiszinssatz. Bei Zahlungsverzug ist Shield Protection berechtigt, nicht oder unvollständig bezahlte Rechnungen zum Inkasso zu geben. Die dafür anfallenden Kosten sind vom Schuldner zu tragen. Bei Zahlungsverzug ist Shield Protection berechtigt, die Erbringung weiterer Leistungen für den Auftraggeber auszusetzen sowie bereits gebuchte Dienstleistungen oder Bestellungen auf Kosten des Auftragsgebers zu Stornieren. Ein Zurückweisungsrecht besteht außerdem in allen Fällen einer wesentlichen Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Auftraggebers. Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes ist nur zulässig, wenn die Ansprüche des Kunden nicht bestritten werden oder rechtkräftig festgesellt sind. Gegen Einwendung von Einzelpositionen der Rechnung ist unverzüglich eine schriftliche Begründung zu senden. Einwendungen werden nur innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der Rechnung berücksichtigt. Danach gilt die Rechnung als anerkannt.

9. Überlassungen von Mitarbeitern

a) Kommt während der Beschäftigung eines Shield Protection-Mitarbeiters bei einem Kunden ein direkter Arbeitsvertrag zwischen dem Mitarbeiter und dem Kunden zustande, so gilt dies als eine durch Shield Protection durchgeführte erfolgreiche Vermittlung. Für diese Vermittlung erhält Shield Protection ein Honorar gemäß nachstehender Auflistung:

  • Überlassungsdauer 1 – 6 Monate: 3 Bruttomonatsgehälter
  • Überlassungsdauer 7 – 12 Monate 1,5 Bruttomonatsgehälter
  • Überlassungsdauer über 12 Monate: 0,5 Bruttomonatsgehälter

Shield Protection ist berechtigt, den Teil des Arbeitsvertrages zwischen den Mitarbeitern vom Shield Protection und dem Kunden in Kopie anzufordern, in dem der Vertragspartner und die Gehaltsbestandteile aufgelistet und durch Unterschriften bestätigt sind.

b) oben genanntes kommt auch bei der Übernahme eines Folgeunternehmen der Shield Protection zum Tragen.

10. Vertragslaufzeit

Die Vertragsdauer richtet sich nach den definierten Leistungszeiten vom jeweiligen Projektauftrag, oder nach gesondert geregelter schriftlicher Vereinbarung. Verträge ab einem Jahr Vertragslaufzeit die nicht 3 Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt werden, verlängern sich automatisch um die jeweilig vereinbarte Vertragslaufzeit. Vertragliche Vereinbarungen sind unter Angabe von Gründen 1 Monat vor dem ersten Dienstbeginn schriftlich zu kündigen, oder jederzeit bei grober Verletzung der Vertragsklauseln durch den jeweiligen Vertragspartner. Bei nicht fristgemäßer Kündigung stehen Shield Protection Schadensansprüche und Aufwandentschädigung zu. Tritt der Besteller von dem bereits geschlossenen Vertrag vor der Leistungszeit zurück, so sind wir berechtigt die nachfolgende Stornogebühr in Höhe der gebuchten Brutto Auftragssumme zu verlangen.

Stornogebühren:

  • vom 29. – 14. Tag 30%
  • 13. – 07. Tag 50%
  • Vom 06. Tag bis einschließlich des Leistungstages 75%

11. Beanstandungen

Beanstandungen jeder Art, sind unverzüglich nach Feststellung schriftlich der Betriebsleitung/Inhaber des Unternehmens zwecks Abhilfe mitzuteilen. Bei nicht rechtzeitiger Mitteilung können Rechte aus solchen Beanstandungen nicht geltend gemacht werden. Wiederholte oder grobe Verstöße in der Ausführung des Dienstes berechtigen nur dann zur fristlosen Lösung des Vertrages, wenn der Unternehmer nach schriftlicher Benachrichtigung nicht in angemessener Frist für Abhilfe sorgt. Im Kriegs- oder Streikfalle, bei Unruhen und anderen Fällen höherer Gewalt kann Shield Protection seine Dienstleistung, soweit dessen Ausführung unmöglich wird, unterbrechen oder zweckentsprechend umstellen.

12. Haftung

Im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder unseren Erfüllungsgehilfen, ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Schadensersatzansprüche gegen Mitarbeiter sind nur dann wirksam, wenn diese den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Der Unternehmer haftet für Schäden, die durch ihn, seine gesetzlichen Vertreter oder seiner Mitarbeiter verursacht worden sind, soweit im Rahmen seines Haftpflichtversicherungsvertrages von Bewachungsunternehmen Versicherungsschutz gegeben ist. Es liegen die Allgemeinen Haftpflichtversicherungsbedingungen und die Bedingungen für Bewachungsbetriebe uneingeschränkt Zugrunde. Ausgeschlossen vom Versicherungsschutz sind insbesondere Schäden, die mit der eigentlichen Wachtätigkeit nicht im Zusammenhang stehen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Haftpflichtansprüche unverzüglich geltend zu machen. Die Höhe der Haftung ist begrenzt auf 5.000.000 EUR.

13. Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Trier, sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Person ist. Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Eine unwirksame Klausel ist durch ergänzende Auslegung nach Möglichkeit durch eine Regelung zu ersetzen, die deren Zweck möglichst nahe kommt.

14. Hausrecht und Besitzdienerschaft

Für die Dauer des Auftrages überträgt der AG der Shield Protection und seinen Mitarbeitern das Hausrecht sowie die Besitzdienerschaft.

15. Informationspflicht für geleistete Arbeitsstunden

Ein Subunternehmer ist angehalten, geleistete Stunden der Shield Protection per E-Mail unverzüglich zukommen zu lassen. Sollten durch Unterlassen der Übermittlung der Shield Protection Kosten entstehen, gehen diese zu Lasten des NU. Bei doppelter Rechnungsstellung oder dem Schreiben von Gutschriften werden dem NU 15,- EUR je Rechnung/Gutschrift in Rechnung gestellt.

16. Schadensersatz Subunternehmer

Sollte der Shield Protection durch fahrlässiges Handeln des Subunternehmer ein Schaden oder Verluste entstehen, werden diese dem Subunternehmer voll in Rechnung gestellt.

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